Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Bieter kommt Aufklärungsverlangen nicht nach: Angebot wird ausgeschlossen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Aufgreifschwelle der Auskömmlichkeitsprüfung muss den Bietern nicht vorab mitgeteilt werden! (VPR 2015, 18)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Aufgreifschwelle der Auskömmlichkeitsprüfung muss den Bietern nicht vorab mitgeteilt werden! (IBR 2015, 33)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Düsseldorf, 14.11.2012 - Verg 42/12

  Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von …

  Auszug aus VK Bund, 15.10.2014 - VK 2-83/14

  Zudem begrenzen sie Spekulationsmöglichkeiten der Bieter und fördern insoweit die Chancengleichheit bei der Bewerbung um den Auftrag (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. November 2012, VII-Verg 42/12).

  Da eine Unterschreitung der Kostenschwelle keinen automatischen Ausschluss des betreffenden Angebots nach sich zieht, sondern den Auftraggeber verpflichtet, die Angemessenheit des Angebots aufzuklären, kann von einer Bekanntgabe der konkreten Höhe der Aufgreifschwelle abgesehen werden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. November 2012, VII- Verg 42/12).

• OLG Düsseldorf, 04.03.2013 - Verg 49/12

  Notwendigkeit der Hinzuziehung eines anwaltlichen Vertreters durch die …

  Auszug aus VK Bund, 15.10.2014 - VK 2-83/14

  Ist das der Fall, besteht im Allgemeinen für den öffentlichen Auftraggeber keine Notwendigkeit, einen Rechtsanwalt einzuschalten, weil dieser sich in seinem originären Aufgabenbereich selbständig die notwendigen Sach- und Rechtskenntnisse verschaffen muss (vgl. zum Vorstehenden OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. März 2013, VII- Verg 49/12).
• OLG Düsseldorf, 31.10.2012 - Verg 17/12

  Anforderungen an Nachweise nicht konkretisiert: Ausschluss unzulässig!

  Auszug aus VK Bund, 15.10.2014 - VK 2-83/14

  Dies gilt auch, wenn - wie hier - die Frage im Raum steht, ob der Bieter das indizierte Unterschreiten des Tariflohns ausräumen und damit auch seine Gesetzestreue belegen kann (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. Oktober 2012, VII-Verg 17/12).
• EuGH, 28.01.2010 - C-406/08

  Uniplex (UK) - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren im Rahmen der …

  Auszug aus VK Bund, 15.10.2014 - VK 2-83/14

  Auch wenn die Bg innerhalb eines Tages gerügt hat, erscheint der Kammer dieses Zeitfenster als zu knapp bemessen, so dass - unabhängig von der Frage der Anwendbarkeit des Merkmals der Unverzüglichkeit im Lichte der Rechtsprechung des EuGH (vgl. Urteile vom 28. Januar 2010, Rs. C-406/08 und 456/08) - die ASt ihre Rüge nicht schon vor dem 26. August 2014 hätte erheben müssen, um als "unverzüglich" i.S.d. § 107 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 GWB zu gelten.
• EuGH, 29.03.2012 - C-599/10

  Der öffentliche Auftraggeber muss, wenn der Preis eines aufgrund einer …

  Auszug aus VK Bund, 15.10.2014 - VK 2-83/14

  (vgl. zur Aufklärungspflicht: Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 29. März 2012 - C-599/10).

• VK Bund, 18.12.2014 - VK 2-103/14

  Nachprüfungsverfahren: Vollstreckungs- und Insolvenzbearbeitung

  Es ist in dieser Aufklärungssituation grundsätzlich Sache des Bieters, bestehende Zweifel an der Auskömmlichkeit seines Angebotes zu entkräften (vgl. 2. VK Bund, Beschluss vom 15. Oktober 2014, VK 2 - 83/14).